Europa versichert, dass der Markt von zollfreiem Olivenöl aus Tunesien nicht beeinträchtigt wird
Das Europäische Parlament wird über die Verabschiedung einer vorgeschlagenen Maßnahme zur zollfreien Einfuhr von Olivenöl abstimmen, die Tunesien nach den jüngsten Terroranschlägen helfen soll.
Im vergangenen September schlug
die Europäische Kommission eine Sofortmaßnahme vor
, um das zollfreie Kontingent für Olivenöl aus Tunesien zu erhöhen. Nun, da die Maßnahme kurz vor der formellen Verabschiedung steht, bekräftigt die Kommission, dass sie keine Auswirkungen auf den Olivenölmarkt der EU haben dürfte.
Diese Maßnahme dürfte der tunesischen Wirtschaft zugutekommen und ein konkreter Beweis für die Unterstützung der EU für Tunesien sein.
Diese Einschätzung stützt sich auf Marktdaten, die darauf hindeuten, dass das zusätzliche zollfreie Olivenölkontingent aus Tunesien keine Auswirkungen auf die EU-Produktion haben wird, sondern stattdessen vom Marktbedarf absorbiert wird.
Die vorübergehende Erhöhung ermöglicht es Tunesien, zwei Jahre lang (sowohl 2016 als auch 2017) jährlich 35.000 Tonnen zollfreies Olivenöl in die EU zu exportieren. Das neue Kontingent wird jedoch erst dann zur Verfügung gestellt, wenn das bestehende zollfreie Zollkontingent von 56.700 Tonnen ausgeschöpft ist. Zudem wird diese Maßnahme nicht zu einer Erhöhung des Gesamtvolumens der Olivenöleinfuhren führen, sondern lediglich die Zölle auf bereits bestehende Einfuhren senken.
Ziel des vorgeschlagenen Plans ist es, Tunesien, dessen Wirtschaft nach den jüngsten Terroranschlägen besonders schwierige Zeiten durchlebt hat, vorübergehend zu unterstützen.
Laut dem Ausschuss für internationalen Handel des Europäischen Parlaments „sollte diese Maßnahme der tunesischen Wirtschaft zugutekommen und ein konkretes Zeichen der Unterstützung der EU für Tunesien sein“.
Da Olivenöl Tunesiens wichtigstes Agrarexportgut ist, könnte dieser Notfallplan dem tunesischen Olivenölsektor, der mehr als einer Million Menschen direkt und indirekt Arbeit bietet und 20 Prozent der Agrarwirtschaft des Landes ausmacht, erheblich zugutekommen.
Die Angelegenheit sollte im Rahmen einer Plenardebatte weiter erörtert werden, worauf eine weitere Abstimmung folgen wird. Letztendlich hatten die Europaabgeordneten die Maßnahme jedoch bereits im Januar gebilligt.
Im Anschluss an diese Abstimmung im Januar versicherte Marielle de Sarnez, eine Sprecherin des Parlaments, der Branche, dass die Maßnahme nicht an Bedingungen geknüpft sei: „Ich weiß, dass das Thema Olivenöl für Kollegen aus einigen Ländern ein heikles Thema ist. Ich möchte ihnen versichern, dass der von uns verabschiedete Änderungsantrag vorsieht, dass die Kommission, sollten wir nach einem Jahr feststellen, dass tatsächlich ein Problem vorliegt, Maßnahmen ergreifen kann, um das Ungleichgewicht zu beheben.“