Spanien gewinnt erste Runde im Streit um US-Zölle auf Tafeloliven
Die Entscheidung eines amerikanischen Gerichts könnte den Weg für eine Senkung der Zölle auf spanische Tafeloliven ebnen, die in die USA importiert werden.
Das US-Handelsgericht für internationale Handelsfragen hat ein Urteil gefällt, in dem es einige Auslegungen des Zollgesetzes durch das US-Handelsministerium als willkürlich bezeichnet und damit den Weg für die Aufhebung oder Senkung der Zölle auf spanische Tafeloliven ebnet.
Zölle in Höhe von rund 35 Prozent wurden bereits 2018 vom US-Handelsministerium auf importierte spanische schwarze Oliven erhoben, mit der Begründung, dass diese ungerechtfertigte Subventionen erhielten und auf dem amerikanischen Markt zu ungerechtfertigt niedrigen Preisen verkauft wurden.
Die Europäische Union hatte bei der Welthandelsorganisation rechtliche Schritte gegen das US-Zollregime eingeleitet, was zu dem Gerichtsurteil führte.
Das Gericht wies die Begründung des Ministeriums zurück und stellte fest, dass die Subventionen, die die spanischen Oliven erhielten, nicht spezifisch waren und die Olivenproduktion von den Wetterbedingungen und nicht von der Marktnachfrage bestimmt wurde.
„Das Urteil ist eine sehr wichtige Bestätigung der Klage der EU vor der WTO“, erklärte der spanische Verband der Olivenexporteure (ASEMESA) und hofft auf eine Senkung der Zölle von derzeit 35 Prozent auf 20 Prozent.
Spanische Olivenproduzenten gaben an, dass ihre Exporte auf den amerikanischen Markt seit der Einführung der Zölle vor fast zwei Jahren um 50 Prozent zurückgegangen seien.
Das US-Handelsministerium kann dem Internationalen Handelsgericht innerhalb von 90 Tagen nach der Entscheidung des Gerichts Argumente zur Rechtfertigung der Zollregelung vorlegen.