EU-Handelskommissar tritt nach Verstoß gegen Corona-Regeln zurück
In einem für die europäische Politik ungewöhnlichen Fall hat Phil Hogan sein Amt als EU-Landwirtschaftskommissar aufgrund des „Golfgate“-Skandals niedergelegt.
Phil Hogan ist als EU-Handelskommissar zurückgetreten, nachdem er bei einer Golfveranstaltung in seinem Heimatland Irland angeblich gegen mehrere Covid-19-Sicherheitsvorschriften verstoßen hatte.
In dem als „Golfgate“ bezeichneten Vorfall gehörte Hogan zusammen mit Mitgliedern der irischen Regierung zu den mehr als 80 Gästen, die am 19. August an einem Golf-Dinner in der Grafschaft Galway teilnahmen.
Es wurde immer deutlicher, dass die Kontroverse um meinen jüngsten Besuch in Irland meine Arbeit als EU-Kommissar beeinträchtigte und meine Arbeit in den kommenden entscheidenden Monaten untergraben würde.
Am Vortag hatte die Regierung die Covid-Maßnahmen wieder in Kraft gesetzt, die große gesellschaftliche Veranstaltungen verbieten und in Restaurants maximal acht Personen an einem Tisch zulassen.
Hogan sah sich zudem Kritik wegen eines Abstechers in seine Heimatstadt Kilkenny ausgesetzt, der gegen die Quarantänevorschriften verstieß. Er war direkt aus Belgien, das derzeit nicht auf Irlands Covid-19-„grüner Liste“ steht, in sein Heimatland zurückgeflogen.
Siehe auch: Covid-19-AktuellesIn einer gemeinsamen Erklärung sagten die Spitzenpolitiker der Koalitionsregierung in Dublin, dass die Richtlinien „ihn eindeutig dazu verpflichteten, seine Bewegungsfreiheit 14 Tage lang einzuschränken“ und dass die Menschen „zu Recht über diese Handlungen verärgert sind“.
Der Druck auf Hogan, zurückzutreten, nahm zu, als die Präsidentin der Kommission, Ursula von der Leyen, um Aufklärung bat, nachdem sie von seinen Aktivitäten in seiner Heimat erfahren hatte.
„Es wurde immer deutlicher, dass die Kontroverse um meinen jüngsten Besuch in Irland zu einer Ablenkung von meiner Arbeit als EU-Kommissar wurde und meine Arbeit in den kommenden entscheidenden Monaten untergraben würde“, erklärte Hogan in einer Stellungnahme.
„Ich bedauere zutiefst, dass meine Reise nach Irland – dem Land, das ich als Beamter fast mein ganzes Erwachsenenleben lang mit großem Stolz vertreten habe – solche Besorgnis, Unbehagen und Verärgerung ausgelöst hat“, fügte er hinzu.
Phil Hogan, ein ehemaliger Landwirt, wurde bereits 2014 von der Kommission zum Agrarkommissar ernannt. Im vergangenen Dezember wechselte er in den vielbegehrten Posten des Handelskommissars unter der Präsidentschaft von Von der Leyen.
Sein Rücktritt erfolgt zu einem schwierigen Zeitpunkt, da Europa derzeit in Handelsspannungen mit den USA über staatliche Subventionen und Einfuhrzölle verwickelt ist und gleichzeitig noch über die Bedingungen nach dem Brexit mit dem Vereinigten Königreich sowie über neue Handels- und Wirtschaftsbeziehungen mit China verhandelt.
„Er war ein wertvolles und angesehenes Mitglied des Kollegiums [der Kommissare]“, sagte Von der Leyen in einer Abschiedsbotschaft. „Ich wünsche ihm alles Gute für die Zukunft.“
Hogans Amt wird vorübergehend vom Exekutiv-Vizepräsidenten der Kommission, Valdis Dombrovskis, wahrgenommen, bis ein neuer Handelskommissar ernannt wird.